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10·5 hours agoEin nicht kleiner Teil Deutschlands ist begeistert. Das wünschen sie sich auch für unser Land.
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/11/08/trumps-freunde-bei-der-afd/
6·6 hours ago+1 dafür, darauf aufmerksam gemacht zu haben. Ich hab den Link angepasst. Der geht jetzt zu YouTube. Ich denke das ist für die allermeisten einfacher.
weil das im falle Chinas auch gleich mit Taiwan aufhört?
Nö. Da hört es nicht auf.
https://de.wikipedia.org/wiki/Territorialkonflikte_im_Chinesischen_Meer
und:
Die Sicherheitslage im Südchinesischen Meer spitzt sich zu. Mittlerweile schickt China Kampfpatrouillen, um seine Gebietsansprüche zu untermauern. Doch es ist nicht die einzige Region, in der Peking versucht, sein Territorium zu erweitern.
[…]
In westlichen Medien ist überwiegend über die Konflikte im Südchinesischen Meer und um die Inselrepublik Taiwan zu lesen. Das ist keine Überraschung: Drohende Eskalationen an diesen für den Welthandel neuralgischen Punkten treffen direkt westliche Wirtschaftsinteressen. Aber der chinesische Drache knabbert auch in anderen Weltregionen an fremdem Staatsgebiet – und das wird für die Welt zum Sicherheitsproblem.
Das wachsende chinesische Selbstbewusstsein führt in jedem Fall auch zu einem immer größeren Hunger, Gebiete zu vereinnahmen. Deshalb sind Chinas Nachbarn bereits in Alarmbereitschaft, wenn Peking auf neuen Karten einfach mal die Grenzen verschiebt. Denn es handelt sich dabei nicht um ein Versehen, sondern vielmehr um eine wenig subtile Botschaft. Nicht einmal das deutlich größere Russland ist dabei sicher.
[…]
deleted by creator
In Deutschland gibt es im Jahre 2025 überraschenderweise tatsächlich noch was schlimmeres als (nur) dunkle Haut zu haben. Man wird von diesem Land immer wieder negativ überrascht. Leider.
Merz als gesetzt zu betrachten, find ich ja doof.
Wo hab ich das gemacht? Der aktuelle Kanzler oder der nächste Kanzler. Das schließt niemanden aus. Ich hab da nicht Fritz geschrieben. Der Kanzler wird neu gewählt.
5·1 day agoDer im Text angesprochene Artikel der Financial Times:
EU reassesses tech probes into Apple, Google and Meta
Brussels is reassessing its investigations of tech groups including Apple, Meta and Google, just as the US companies urge president-elect Donald Trump to intervene against what they characterise as overzealous EU enforcement.
The review, which could lead to the European Commission scaling back or changing the remit of the probes, will cover all cases launched since March last year under the EU’s digital markets regulations, according to two officials briefed on the move.
It comes as the Brussels body begins a new five-year term amid mounting pressure over its handling of the landmark cases and as Trump prepares to return to the White House next week.
“It’s going to be a whole new ballgame with these tech oligarchs so close to Trump and using that to pressurise us,” said a senior EU diplomat briefed on the review. “So much is up in the air right now.”
All decisions and potential fines will be paused while the review is completed, but technical work on the cases will continue, the officials said.
[…]
EU tech regulation: EU reassesses tech probes into Apple, Google and Meta
6·1 day agoKeine Ahnung was da Sache ist. Wie hoch sind die Freibeträge, wenn es sie denn geben soll? Und machen die überhaupt Sinn? Wenn der Artikel richtig ist, dann sind die Reichen und die Spitzenverdiener scheinbar sowieso raus und es trifft vor allem “normale” Leute mit privater Absicherung.
Edit:
Wenn es so stimmt, wie im Artikel beschrieben, dann fasse ich das alles nicht mehr. Kann der nicht mal die Schnauze halten bis das vernünftig durchdacht ist? Muss man das halbgar raus plärren? Man könnte so viel anderes machen. Mir fällt dabei z.B. die Vermögenssteuer ein. Da hätte man große Teile Deutschlands auf seiner Seite. Aber nein, scheinbar muss man unbedingt eine neue Baustelle aufmachen.
Ich hoffe, dass ist irgendwie eine Fehlinformation.
Edit-2:
So, ich hab jetzt mal im Entwurf des Programms nachgeschaut:
Wir setzen uns für eine Finanzierung von Gesundheit und Pflege unserer Gesellschaft ein, die verlässlicher und gerechter ist als der Status quo. Basis hierfür ist eine faire Beteiligung aller Versicherten an der Finanzierung. Auf dem Weg hin zu einer Bürgerversicherung werden wir neben den gesetzlich Krankenversicherten auch die Privatversicherten in den solidarischen Finanzausgleich des Gesundheitssystems einbeziehen. Auch in der Pflege wollen wir auf dem Weg hin zu einer Pflegebürgerversicherung mit einem Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung dafür sorgen, dass sich alle gerecht an der Finanzierung des Pflegerisikos beteiligen. So tragen Versicherte mit finanziell starken Schultern stärker zur Finanzierung von Pflege und Gesundheit bei als solche, die nur über geringe Einkünfte verfügen. Die Beitragsbemessung werden wir reformieren und beispielsweise auch Kapitaleinnahmen zur Finanzierung unseres Gesundheits- und Pflegesystems heranziehen. Damit schützen wir auch Löhne und Gehälter vor höheren Beitragsabgaben. Um freiwillig versicherte, geringverdienende oder in Teilzeit beschäftigte Soloselbstständige besser abzusichern, werden wir die Mindestbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung reformieren.
Für die Beamt*innen werden wir die Wahlfreiheit stärken
Ob dem Kanzler oder dem nächsten Kanzler irgendwas effektives dazu einfällt? Ich befürchte ja nicht.
6·1 day agoDanke für die Erinnerung. Ich hatte das glatt vergessen und Morgen ist Stichtag, oder?! Mein Widerspruch ist eingelegt.
11·1 day agoManche müssen zittern, ob ihre Versicherung für die Schäden aufkommt. Wie US-Medien berichten, hatten einige große Anbieter bereits im vergangenen Frühjahr wegen des hohen Waldbrandrisikos den Versicherungsschutz in den nun betroffenen Gebieten eingeschränkt und für bestimmte Neubauten ganz zurückgezogen. Somit könnten manche Hausbesitzer ohne ausreichenden Versicherungsschutz dastehen. Andere haben erst gar keine Versicherung.
Wer hätte jemals gedacht, dass das ignorieren des Klimawandels Konsequenzen hat? /s
Es tut mir natürlich für die Leid, die da nicht den Klimawandel leugnen und sich entsprechend verhalten/wählen aber für den Rest (und der ist ja nicht klein): So what?
Und nicht vergessen:
Währenddessen versuchte T.s Anwalt Sven Richwin, die Auslieferung im letzten Moment zu stoppen. Um 7:38 Uhr stellte er einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Gegen 10:50 Uhr gab es dort eine Eilentscheidung. Das Gericht wies die Generalstaatsanwaltschaft Berlin und das sächsische Landeskriminalamt an, die Auslieferung vorerst nicht durchzuführen.
Offenbar befand sich Maja T. aber zu diesem Zeitpunkt bereits in Ungarn. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Berlin wurde T. bereits um 10 Uhr den ungarischen Behörden übergeben.
https://www.tagesschau.de/inland/linksextremismus-auslieferung-ungarn-102.html
Gibts in den USA eigentlich ein Kartellamt?
Dafür sind AFAIK die Federal Trade Commission und das US-Justizministerium zuständig.
2·1 day agoDer Plan ist jetzt, zumindest wieder ein europäisches nonprofit zu gründen.
Hast du da einen Link? Ich verstehe nicht wie man erst in die USA migrieren kann um dann wieder zurückzukommen. Das sind doch auch Kosten, die durch so einen Umzug entstehen (auch wenn es nur wenig sein sollte).
Ich denke, sie haben genau beobachtet, wie er für twitter viel zuviel bezahlt hat :)
Ich glaube eher die haben genau beobachtet was für einen destruktiven Einfluss Er und Trump auf die westliche Welt haben. Nicht vergessen: In einem sind sich Trump/Musk und China einig: In der Zerschlagung der EU und der Demokratie.
Wäre ich China und ich müsste verkaufen, Trump/Musk wäre meine erste Anlaufstelle.
Was genau diese “effektiven Waffen” sein sollen, die a) noch nicht versucht wurden und die b) nicht die Politik einschließen, hast du jetzt aber noch nicht ausgeführt.
dieser Kampf muss die gesamte Demokratie mit ihren effektiven Waffen stemmen nicht nur diese beiden Vögel.
Sorry aber das ist jetzt naiv:
- Wir waren zu Millionen auf der Straße und die Politik hat uns einfach ignoriert.
- Genug Menschen haben vor den Social Media Algorithmen gewarnt aber die Politik hat sie einfach ignoriert.
- Wir haben ein AfD Verbot gefordert aber Karlsruhe hat uns erklärt, dass die Bedrohung erst groß sein muss und die Politik hat die AfD weiter ignoriert.
- Wir haben ein AfD Verbot gefordert aber plötzlich hatte die AfD 20% und man erklärte uns, dass man das doch nicht mehr verbieten könnte.
Die Politik ist die einzige Kraft die irgendwas effektiv ändern kann. Gesetze, Parteiverbot, Jugend- und Sozialarbeit … und es passiert NICHTS!
Die Gesellschaft kämpft schon längst. Wer nicht kämpft, das ist die Politik und die brauchen wir nun einmal. Denn gegen dauernde Lügen und gut finanzierte und teils staatliche Propaganda kommst du als Zivilperson nicht an. Das wurde und wird schon versucht.
Ach!? Die AfD als erwiesen rechtsextremistische Partei nicht zu verbieten hat also irgendwann Folgen? Wer hätte das nur gedacht? Merz und Scholz sicherlich nicht. Feiges Pack.