Gandhi@feddit.de to DACH - jetzt auf feddit.org@feddit.deDeutsch · 2 years agoVerkehrspolitik: Kanzler Scholz sieht Tempolimit zur Zeit nicht durchsetzbarwww.heise.deexternal-linkmessage-square35fedilinkarrow-up163arrow-down10
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minus-squareCegorach@feddit.delinkfedilinkDeutscharrow-up2·2 years agoim Zweifel eher Absicht - sonst hätten die sich nur darüber aufgehängt und halt keine Koalition. …also nicht dass ich “Mehrheiten zum Thema suchen” und tatsächlich mal Politik machen für schlecht halten würde. Koalitionsverträge sind auch so eine abartige Entgleisung des Parlamentarismus.
im Zweifel eher Absicht - sonst hätten die sich nur darüber aufgehängt und halt keine Koalition.
…also nicht dass ich “Mehrheiten zum Thema suchen” und tatsächlich mal Politik machen für schlecht halten würde.
Koalitionsverträge sind auch so eine abartige Entgleisung des Parlamentarismus.